Beate Pliete

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

 

06.05.2014 in Kommunalpolitik

Bürgermeister riskiert Investition am Seestern

 

Bei der aktuellen Fraktionssitzung am Meiler (mittlerweile gute Tradition in der SPD-Fraktion) spielte natürlich das Thema "Seestern" und Integrationshotel eine besondere Rolle.

Das Verhalten des Bürgermeisters stößt auf größte Kritik, denn das Thema "Seestern" wird von der SPD seit viel Jahren sehr konstruktiv behandelt. Bereits 2010 stellte die SPD-Fraktion den Antrag zur Prüfung der Machbarkeit eines Integrationshotels an dieser Stelle. Viele Jahre ist nichts geschehen! Jetzt ist nicht die von Beate Pliete, Bürgermeisterkandidatin der SPD, geforderte Transparenz zu kritisieren, sondern die Politik der Desinformation des derzeitigen Bürgermeisters. Hätte dieser im Frühjahr seine Hausaufgaben ordentlich gemacht, in dem er die Fraktionsvorsitzenden konkret und umfassend informiert hätte, würde Politik dieses Thema zum jetzigen Zeitpunkt nicht diskutieren müssen.

So hat der Rat der Stadt Haltern am See im März eine Bebauungsplanänderung ohne präzise Hintergrundinformationen, obwohl diese in der Verwaltung vorlagen, beschlossen. Hier wird das merkwürdige Demokratieverständnis der noch Verantwortlichen deutlich. Wenn Halterns BürgerInnen das Vertrauen in das Verwaltungshandeln verlieren, so wundert das angesichts dieses Vorgehens kaum noch.

 

01.05.2014 in Kommunalpolitik

Integrationshotel Seestern

 

Ein interessierter Leser meldet sich heute zum Sachverhalt "Integrationshotel Seestern" in der Halterner Zeitung zu Wort. Da wir die Stellungnahme für sachdienlich halten, veröffentlichen wir sie auf dieser Site.

 

01.05.2014 in Kommunalpolitik

Seestern

 

"Neue Idee? Die SPD-Fraktion hat bereits 2010 einen Antrag zur Prüfung der Machbarkeit eines Integrationshotels gestellt. Nach unseren Informationen ist der BM im Januar gebeten worden, die Fraktionsvorsitzenden zu unterrichten. Dies ist nicht geschehen! Aus wahltaktischen Gründen?"

 

20.03.2014 in Kommunalpolitik

SPD beschließt Kommunalwahlprogramm

 

"Das Programm haben wir gemeinsam in letzten Monaten und Wochen erarbeitet. Durch Veranstaltungen zu den verschiedenen Themenblöcken, durch Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden und Organisationen haben wir viel gelernt. Diese Erfahrungen sind Grundlage für unser Programm. Wir werden in Haltern am See unsere Zukunft meistern – Die Bürgerinnen und Bürger meistern das. Der Rat und die Stadtspitze sind dabei Ihre Werkzeuge. Mit diesem Selbstverständnis ist die wirksame Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Haltern am See Dreh- und Angelpunkt aller politischen Entscheidungen und die Voraussetzung unseres Handelns. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen für unsere Stadt arbeiten. Eine Stadt mit Toleranz, Respekt für den Anderen und für das Anderssein. Eine Stadt, in der Rechtsextremismus keine Chance hat. Unser Markenzeichen werden Weltoffenheit und das Miteinander in Solidarität."

Beate Pliete

Bürgermeisterkandidatin für Haltern am See

DAS PROGRAMM LESEN SIE UNTER UNSEREM MENUPUNKT "NEUES PROBIEREN".

Außerdem stellen wir Ihnen das Programm als Download zur Verfügung: 

NEUES PROBIEREN